1. Allgemeines / Geltungsbereich

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Sven Kreiss ElectronX, Inhaber Sven Kreiß, im folgenden “ElectronX” genannt.

Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für Sie erbringen, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen; kurz AGB. Stand 02. Oktober 2006

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das Amtsgericht Leipzig zuständig.

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren AGBs bedürfen immer der Schriftform und dessen Bestätigung.

2. Informationspflichten des Käufers/Bestellers

Der Käufer ist verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) hat uns der Käufer bei laufender Bestellung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung, mitzuteilen. Werden uns falsche Daten mitgeteilt, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und zur Verweigerung weiterer Geschäftsbeziehungen berechtigt.

Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, sind wir vom Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen berechtigt.

3. Vertragsdokumente, Vertragsabschluss

In Prospekten, Katalogen und sonstigen Drucksachen enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, dass er die angegebenen Waren erwerben möchte.

Wir sind berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen durch Auslieferung der Ware, gesonderte Auftragsbestätigung oder in sonstiger geeigneter Weise ganz oder teilweise anzunehmen. Eine von uns zugesandte Eingangsbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar. Erst mit unserer ausdrücklichen Annahmeerklärung kommt der Kaufvertrag zustande.

Nebenarbeiten, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten übernehmen wir keine Haftung. Technische Änderungen durch den Hersteller gehen nicht zu unseren Lasten.

4. Preise, Versand und Zahlung

Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der Versandkosten. Es gelten nur die Preise des Tages der Bestellung. Die Höhe der Versandkosten ist abhängig von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete. Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.

Die Rechnungen sind, je nach Vereinbarung, per Vorkasse, bar oder per Nachnahme-Bar zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

5. Lieferung, Höhere Gewalt

Lieferfähigkeit: Sollte ein Produkt nicht mehr lieferbar sein, behalten wir uns vor, von dem Vertrag zurückzutreten. Wir werden Sie dann umgehend per eMail oder Brief über die Liefersituation informieren. Eine Lieferung ist nur möglich, solange der Vorrat reicht. Mit der Entfernung oder der Veränderung eines abgebildeten Produktes oder dessen Eigenschaften verliert das ursprünglich abgebildete Angebot seine Gültigkeit.

Von uns genannte Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die tatsächlichen Lieferfristen richten sich insbesondere nach den Lieferfristen unserer Zulieferer. Werden unsere unverbindlichen Lieferfristen tatsächlich wesentlich überschritten, werden wir den Käufer unverzüglich informieren. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers/Bestellers voraus.

Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen etc.) und anderer unvorhersehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Bei Vorliegen eines solchen Hindernisses setzen wir den Käufer unverzüglich davon in Kenntnis. Besteht dieses Hindernis mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

6. Versand und Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat sowohl offensichtliche als auch eventuell festgestellte Transportschäden unverzüglich beim Spediteur oder Frachtführer und anschließend bei ElectronX anzuzeigen. Bei erheblichen Transportschäden ist die Annahme der Ware zu verweigern.

7. Entgegennahme

Lieferungen sind, auch wenn sie unerhebliche Mängel aufweisen, vom Besteller entgegenzunehmen.

8. Gewährleistung

Alle Bilder, die wir zur Darstellung der Ware nutzen, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur dem Zweck zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Foto abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel.

Ist der Liefergegenstand mangelhaft, fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers/Bestellers Ersatz oder bessern nach.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Offensichtliche Mängel der Ware sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen in Textform anzuzeigen. Die schriftliche Mitteilung muss das defekte Teil und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modellnummer und eine Kopie der Rechnung enthalten. Für die Reklamation der Ware setzen Sie sich bitte mit uns zwecks Rückholung in Verbindung. Die Ware ist in der Originalverpackung oder einer entsprechend geeigneten Verpackung auf unsere Kosten zurückzusenden.

Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterbenutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer/Besteller nach seiner Wahl die Herabsetzung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Waren, die von ElectronX verkauft werden, und ihre Funktion durch aneinanderfügen oder verbinden anderer zum Betrieb benötigten Baugruppen entstehen, sind Bausätze.

Für die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und Normen bezüglich der Installation und Betrieb bei Bausätzen ist der Kunde selbst verantwortlich. (Elektromagnetische Verträglichkeit etc.).

Durch etwa seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Änderungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Insbesondere haftet ElectronX nicht für Folgeschäden, sonstige mittelbare Schäden und Verluste oder entgangenen Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung.

Fremdverschuldete Schäden sind grundsätzlich kostenpflichtig.

9. Gewährleistungsausschluss

Unsere Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf Schäden an Verschleißteilen und Verbrauchsmaterialien.

Für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte wird keine Gewährleistung übernommen.

Für Mängel und Schäden, die aufgrund von Blitzschlag, Überspannung, Brand oder Feuchtigkeit entstanden sind, übernimmt der Verkäufer weder Haftung noch Gewährleistung.

10. Abtretungsverbot

Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich in Textform zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist. Das Abtretungsverbot betrifft auch die Gewährleistungsansprüche; diese stehen lediglich dem Vertragspartner der Firma ElectronX zu.

11. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt unsere Ware unser Eigentum. Bei Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren erhalten wir Miteigentum an der neuen Sache in dem Verhältnis, in dem der Rechnungswert unserer Ware zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht.

Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware bzw. die in unserem Miteigentum stehende Sache unentgeltlich für uns. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen bezüglich der in unserem (Mit)Eigentum stehenden Waren sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher im Versandhandel

Ist der Käufer/Besteller Verbraucher i.S.d. § 13 BGB hat er das Recht, seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich oder durch Rückgabe der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware an uns.

Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Wir bitten Sie höflich, auf die unfreie Rücksendung von Waren zu verzichten. Wir erstatten Ihnen Ihre Versandkosten im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Unsere ausländischen Kunden bitten wir um Verständnis, dass wir die Kosten für eine Rücksendung aus dem Ausland in die Bundesrepublik Deutschland unabhängig vom Warenwert nicht erstatten können.

Wir behalten uns bei Rückgabe benutzter oder beschädigter Ware vor, Ersatz für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware zu verlangen, soweit die Verschlechterung der Ware nicht ausschließlich auf eine Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Käufer kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:

• bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
• bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden oder einem Dritten entsiegelt worden sind.
• bei bereits teilweise oder komplett aufgebauten Bausätzen
• bei Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, Halbleiter oder ähnliche Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde
• in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB

Ist der Kunde Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312 BGB.

13. Sonstige Haftung

Schadenersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus positiver Forderungsverletzung, aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadenersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

14. Anwendbares Recht

Für alle Verträge (auch bei Lieferungen ins Ausland) gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15. Erfüllungsort, Geschäftssitz

Sven Kreiss ElectronX, An den Weiden 9, 04821 Brandis

16. Datenschutz

Die personenbezogenen Daten des Bestellers werden nach den strengen Vorschriften des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt.

Die Bestellung setzt voraus, dass Name, eMail-Adresse und Versandadresse vom Besteller bekannt gegeben und von ElectronX gespeichert werden können. ElectronX schließt allerdings nicht aus, dass die Kundendatenbank durch Dritte anonym analysiert oder verbessert wird. Dies geschieht unter strenger Wahrung der Vertraulichkeit der Bestellerdaten.

Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten mit der Bestellung zu.